Internetrecht 2011
17. Auflage des Standardwerks Internetrecht (PDF) von Prof. Dr. Hoeren erschienen; http://eicker.at/Internetrecht2011
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Gerrit Eicker
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Gerrit Eicker
CommBack
Der Commentarist wieder online: Wir haben mit den deutschen Verlagshäusern intensiv verhandelt; http://eicker.at/CommBack
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Gerrit Eicker
Re:publica 2011
Eine vorläufige Version des Programms der re:publica 2011 (13. bis 15. April) ist online; http://eicker.at/republica2011 #rp11
Gerrit Eicker
Commentarist offline
Der Commentarist ist offline: aufgrund der Drohung mit massiven rechtlichen Schritten durch zwei Verlage; http://eicker.at/27
Gerrit Eicker
Netzpolitik
Forsa: Nur 1/3 der Deutschen bescheinigt Parteien Internetkompetenz. Kein Vertrauen in Netzpolitik; http://eicker.at/Netzpolitik
Gerrit Eicker
Außenpluralismus
Ruß-Mohl über Medien: Wie wir [den] Außenpluralismus künftig sichern wollen, ist die Gretchenfrage; http://j.mp/d16ati
Gerrit Eicker
Chaos Computer Club: Thesen zur Netzpolitik
11 äußerst lesenswerte Thesen zur Netzpolitik vom Chaos Computer Club (CCC); http://j.mp/CCC-Netzpolitik (via @rivva)
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Gerrit Eicker
CCC: “Der Chaos Computer Club (CCC) hat seit Beginn seines Bestehens die Chancen und Möglichkeiten, die das vernetzte Leben mit sich bringt, erkannt und propagiert. Viele der ursprünglichen – damals noch futuristisch anmutenden – Visionen sind inzwischen nicht nur Realität, sondern Selbstverständlichkeiten in der Mitte der Gesellschaft geworden. Der Einzug des Internets in den Alltag fast der gesamten Bevölkerung hat uns Datenschutzsorgen gebracht, aber auch zu einer Demokratisierung, einer Bereicherung aus wissenschaftlicher, sozialer und künstlerischer Sicht geführt. Die Selbstheilungskräfte des Internets haben dabei viele befürchtete dystopische Auswüchse ohne staatliches Eingreifen verhindern können. Aus unserer Sicht liegt der aktuellen Diskussion eine Fehleinschätzung zugrunde, an welchen Stellen Regulierungsbedarf notwendig ist und an welchen nicht.”
Thesen zur Netzpolitik vom Chaos Computer Club:
1. Netzzugang ist ein Grundrecht und Bedingung für die Teilnahme am kulturellen und politischen Leben
2. Nutzen des Netzes kann sich nur entfalten, wenn die Netzneutralität garantiert ist
3. IT-Großprojekte der öffentlichen Hand nach sinnvollen Kriterien vergeben
4. Öffentliche Daten transparent handhaben
5. Klare Absage an Softwarepatente
6. Urheberrechtgesetzgebung modernisieren
7. Zugangsprovider haften nicht für die Daten ihrer Kunden
8. Private Daten besser schützen
9. Recht auf Anonymität etablieren
10. Profilbildung über Menschen verhindern
11. Whistleblower-Schutz verbessern
Gerrit Eicker
Herrschaft an Information
Hoeren, Internet-Enquete: Nur mit besonderer Rechtfertigung gibt es eine Herrschaft an Information; http://j.mp/cqf0Ao
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Gerrit Eicker
TP: “In einer Expertenanhörung beschäftigte sich die Enquete Internet und digitale Gesellschaft mit dem Zusammenhang zwischen Datenschutz und Wachstum der Internetwirtschaft, der Regulierung des Internet und der Frage, warum Gerichte mitunter zu seltsamen Urteilen kommen, wenn es um Vorgänge im Netz geht: das dynamische Netz passe nicht zu Juristen, die im Kern statisch denken. Diese Ansicht äußerte mit Thomas Hoeren ausgerechnet der einzige Richter in der Expertenrunde. … Thomas Hoeren machte gleich zu Beginn seiner Ausführungen mit einem für Juristen ungewöhnlichen Wunsch auf sich aufmerksam: Es sei gefährlich, Gesetze zu machen, die Selbstregulierung sei besser. – In der letzten Zeit habe es viele Gesetze gegeben, die nicht nur inhaltlich problematisch, sondern auch formal unbrauchbar waren. Als Beispiel führte Hoeren das Zugangserschwerungsgesetz, das Fernabsatzrecht und den Arbeitnehmerdatenschutz, ‘diese ganzen Katastrophen’, an. Stattdessen sollten sie mehr auf die Justiz vertrauen, die ‘ist besser als man denkt’, sagte Hoeren. – Reguliert werden solle, wenn überhaupt, dann auf der Basis der Informationsfreiheit: ‘Wenn man Beschränkungen der Informationsfreiheit zu Gunsten von Monopolen an Wissen macht, dann müssen wir das als Ausnahme betrachten und dann auch ganz eng auslegen und nur mit besonderer Rechtfertigung gibt es eine Herrschaft an Information.’ Das Urheberrecht in seiner jetzigen Form sei ‘verhunzt‘, so Hoeren.”
Gerrit Eicker
Internetrecht
14. Auflage des Standardwerks Internetrecht (PDF) von Prof. Dr. Hoeren; http://j.mp/Internetrecht (via @gedankenstuecke)
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Gerrit Eicker
Kapitelübersicht:
– Information und Recht – die Kernbegriffe
– Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains
– Das Urheberrecht
– Online-Marketing: Werberechtliche Fragen
– Der Vertragsschluss mit Kunden
– Datenschutzrecht
– Die internationalen Aspekte des Internetrechts
– Internetstrafrecht
Gerrit Eicker
Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
2010: Bundestag setzt Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ein; http://j.mp/DigitaleGesellschaft
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Gerrit Eicker
Bundestag: “Die Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern den Bundestag auf, eine Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’ einzusetzen. In ihrem Antrag (17/950) schreiben die Abgeordneten, das Internet sei die freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsform der Welt und trage maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. Die digitale Gesellschaft biete neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesen, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Jedoch ‘erleben wir eine erneute Veränderung’, heißt es in dem Antrag: ‘Das Internet ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit dem Internet statt.‘ – Um diese Veränderungen zu untersuchen, soll die Enquete-Kommission mit einem weitreichenden Arbeitsauftrag ausgestattet werden. Gegliedert in die Bereiche Kultur und Medien, Wirtschaft und Umwelt, Bildung und Forschung, Verbraucherschutz, Recht und Innen sowie Gesellschaft und Demokratie soll sie die spezifischen Auswirkungen auf die jeweiligen Themenfelder analysieren. Dazu gehören unter anderem die Stärkung der Medienkompetenz, Fragen des Urheberrechts, die Folgen der Digitalisierung für den Rundfunk und die Printmedien, die Wahrung des Grundrechteschutzes, Veränderungen der Arbeitswelt durch neue Medien und die Weiterentwicklung der eGovernment-Dienstleistungen.”
Eine vorläufige Version meiner Programmplanung für die re:publica 2011:
13.04.2011
10:00 Willkommen zur re:publica 2011
11:00 Open (Government) Data: What, Why, How?
11:30 Open Statecraft
12:00 Open Government, Transparenz und Beteiligung in Deutschland
14:00 Open Government made in Germany
15:00 Die Geburt des Wikis aus der Wade der Wunderkammer
16:00 Contentindustrie, Internet-Rechtsprechung, Gesetzgebung
17:00 We transform them before they transform us
19:00 JMSTV: Wie weiter mit dem Jugendmedienschutz?
14.04.2011
10:00 Social Media Measurement
11:00 Google Books
12:00 Spiel das Leben
14:00 Leaking Transparency
15:00 Diaspora
16:00 Was macht eigentlich der digitale Mensch
17:00 Egyptian Social Media Stories
19:00 What’s happening? Love.
15.04.2011
10:00 Was ist ein Kontrollverlust?
11:00 Cameras Everywhere
12:00 Policing Content in the Quasi-Public Sphere
14:00 Die Illusion vom öffentlichen Raum
15:00 Die Zukunft des Internets, der Welt und des ganzen Rests
16:00 TV kills the YouTube-Star
17:00 Modeblogs
18:00 Abschluß